Gutachten Modernisierungstrends im Petitionswesen bei europäischen Parlamenten - nexus im Auftrag des Deutschen Bundestages. Unser Bild zeigt einen Teil des markanten Reichtsgasgebäudes in Berlin - dem Sitz des Deutschen Bundestags. Foto: Dr. Holger Jansen/nexus Gutachten Modernisierungstrends im Petitionswesen bei den europäischen Parlamenten

Die Petition dient seit Jahrhunderten als Mittel der direkten Kommunikation mit den Staatsgewalten. In jüngster Zeit gewinnt dieses Instrument aufgrund von Innovationen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien europaweit zunehmend an Bedeutung. Insbesondere das Internet ermöglicht durch E-Petitionen der breiten Öffentlichkeit einen leichteren und transparenteren Zugang zum Petitionsverfahren. So können Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen, Vorstellungen oder Beschwerden einreichen bzw. präsentieren. Insbesondere öffentliche Online-Petitionen können durch die Möglichkeit der Mitunterzeichnung als eine Innovation angesehen werden, die zu einer verbesserten Bürgerbeteiligung beiträgt und einer allgemeinen Politik- und Parteienverdrossenheit entgegenwirken kann.

Da bisher kein systematischer Überblick über die Praxis und eingesetzten Verfahren der parlamentarischen Petitionsstellen der EU-Mitgliedsländer existierte war es Ziel des Projekts, diese Lücke zu schließen. Hierzu führte das Projektteam neben Internet- und Literaturrecherche eine umfassende Befragung aller parlamentarischen Petitionsstellen der Europäischen Union durch. Die Befragung zielte darauf ab, Petitionsstellen und ihre Praxis im politischen System zu verorten sowie Reform- und Modernisierungsanstrengungen zu erfassen. Das Projektteam hat besonders den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im Petitionsbereich beachtet. Die Ergebnisse wurden in einem Gutachten zusammengefasst und dem Deutschen Bundestag übergeben.

Auftraggeber: Deutscher Bundestag
Inhaltliche Betreuung: Büro für Technik-Folgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) im Rahmen des TA-Projekts "Elektronische Petitionen und Modernisierung des Petitionswesens in Europa"
Laufzeit: 09/2009 – 04/2010
Verantwortliche Mitarbeiter/innen:
PD Dr. Heike Walk (Teamleitung), Dr. Birgit Böhm (Methodische Beratung), Nicolas Bach, Jessica Reiter