Das Standortauswahlgesetz (StandAG) regelt die einzelnen Verfahrensschritte sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung für die Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) beaufsichtigt die Suche nach dem Endlagerstandort und ist Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Standortauswahlverfahren ist als selbsthinterfragendes und lernendes Verfahren angelegt. Im Hinblick auf die Öffentlichkeitsbeteiligung bedeutet dies, dass Beteiligungsformate in angemessenen zeitlichen Abständen evaluiert werden sollen. Das nexus Institut führt im Auftrag des BASE die Evaluation des ersten gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsformats im Standortauswahlverfahren durch, der so genannten „Fachkonferenz Teilgebiete“. Die Fachkonferenz Teilgebiete ist ein bundeweites Beteiligungsverfahren. Aufgabe ist es, Bürger*innen einen Einblick in den Stand der Arbeiten zu ermöglichen und die ersten Zwischenergebnisse zu erörtern.
Ziel der Evaluation ist es, die Durchführung der Fachkonferenz wissenschaftlich zu begleiten. Die Erkenntnisse sollen dem BASE bei der Planung und Umsetzung weiterer Beteiligungsschritte und –formate im Rahmen des Standortauswahlverfahrens dienen.
Darüber hinaus soll die Untersuchung übergreifende wissenschaftliche Erkenntnisse über Gelingensfaktoren von Bürgerbeteiligung liefern und somit einen aktuellen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs der Partizipationsforschung leisten.
Für die Evaluation wird unter anderem bei jedem Termin der Fachkonferenz eine Befragung der Teilnehmenden durchgeführt und durch qualitative Interviews ergänzt.
https://www.endlagersuche-infoplattform.de
Hier geht’s zum Evaluationsbericht.
Auftraggeber: Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
Laufzeit: 09/2020 – 07/2021
Mitarbeiter*innen: Prof. Dr. Christiane Dienel (wissenschaftliche Leitung), Ansgar Düben, Karlotta Schultz, Max Westbrock