Im Koalitionsvertrag ist eine Expertenkommission vorgesehen, die Empfehlungen zur Frage „ob unsere bewährte parlamentarische Demokratie durch Elemente der direkten Demokratie und der empfehlenden Bürgerbeteiligung ergänzt werden soll“ erarbeiten soll. Nach Meinung der Initiatoren und Förderer des Projektes kann diese Frage ohne Bürgerbeteiligung nicht entschieden werden. Ein Projektteam von Mehr Demokratie e.V., schöpflin Stiftung, nexus und IFOK hat daher ein zivilgesellschaftlich getragenes Beteiligungsverfahren nach dem Vorbild der irischen Citizens‘ Assembly auf die Beine gestellt.

Der erste bundesweite Bürgerrat startet im Frühsommer 2019 mit Regionalkonferenzen, auf denen Bürgerinnen und Bürger sowie Abgeordnete ihre Vorstellungen einbringen können, was auf die Agenda des Bürgerrats Demokratie gehört. Im September folgt der Bürgerrat Demokratie, an dem 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Bundesgebiet teilnehmen werden.

Das Bürgergutachten, in dem das Votum des Bürgerrates und seine Empfehlungen zusammengefasst sind, wird dann am 15. November 2019 auf dem „Tag für die Demokratie“ an die Politik übergeben.

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Laufzeit: 11/2018 – 12/2019
Auftraggeber: Mehr Demokratie.e.V.
Mitarbeiter*innen: Dr. Christine von Blanckenburg (Projektleitung), Nicolas Bach, Leonie Hasselberg, Christian Kusch, Ina Metzner, Uta Zetek
Projektpartner: IFOK, schöpflin Stiftung